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Bürgerversammlung 2018

 

 

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Gemeinde Röslau

Marktplatz 1

95195 Röslau

 

Bekanntmachung

 

Niedrigwassersituation; Wasserentnahmen

 

 

Die Niedrigwassersituation ist immer noch problematisch. Der etwas nassere und

kühlere Witterungsabschnitt zum Augustende kann die Niedrigwasserlage nicht grundlegend ändern. Der Dürreindex der letzten 90 Tage klassifiziert Oberfranken als extrem trocken. Erfahrungsgemäß nimmt in langen Trockenperioden der Nutzungsdruck auf Fließgewässer durch Anlieger und Eigentümer von Gewässergrundstücken zu.

 

Wasserentnahmen zur Bewässerung sind in der aktuellen und zukünftigen Situation durch den Anliegergebrauch aber nicht mehr abgedeckt und daher unzulässig.

 

Es besteht (immer noch) das Risiko, dass durch Wasserentnahmen mittels Schlauchleitungen Gewässer III. Ordnung, teilweise sogar Abschnitte von Gewässern II. Ordnung trocken fallen.

 

Wasserentnahmen aus Oberflächengewässern (Flüsse, Bäche, Gräben, Seen und Teiche) haben gesetzliche Grenzen – beim Gartengießen und Bewässern auch an den Gewässerschutz denken!

Im Hinblick auf den extrem trockenen Sommer sind –trotz der jüngsten Regenfälle – nach wie vor unzulässige Wasserentnahmen aus Oberflächengewässern, insbesondere zu Bewässerungszwecken bzw. zum Gartengießen, zu erwarten.

 

Es gilt zu berücksichtigen, dass die in den Gewässern lebenden Tiere und Pflanzen, die ohne Wasser nicht überleben können, vom Austrocknen bedroht sind. Insbesondere bei der Wasserentnahme aus kleinen Bächen und Gräben ist schnell die Grenze überschritten, bei der für die Lebewesen im oder am Gewässer nichts mehr übrig bleibt und dadurch große Schäden angerichtet werden.

 

Das Landratsamt weist deshalb im Interesse des Gewässerschutzes auf die bestehende Rechtslage hin:

 

Das Entnehmen von Wasser aus oberirdischen Gewässern (Flüsse, Bäche, Gräben, Seen und Teiche) bedarf nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen grundsätzlich einer wasserrechtlichen Gestattung, die vorher beim Landratsamt zu beantragen ist (vgl. § 9 Abs. 1 Nr. 1, § 8 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes – WHG).

 

Ausnahmen von dieser generellen Erlaubnispflicht bestehen nur in engen Grenzen, das heißt nur dann, wenn die Wasserentnahme noch unter den sogenannten Gemeingebrauch bzw. den Eigentümer- oder Anliegergebrauch am Gewässer fällt.

 

1. Gemeingebrauch

 

Der Gemeinverbrauch steht grundsätzlich jedermann zu. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass die erlaubnisfreie Wasserentnahme nur durch Schöpfen mit Handgefäßen (also nur in geringen Mengen) erfolgen darf (vgl. Art. 18 Abs. 1 Bayerisches Wassergesetz – BayWG).

 

Eine Entnahme mittels Entnahmeleitung mit oder ohne Pumpe ist im Rahmen des Gemeingebrauchs lediglich aus Flüssen mit größerer Wasserführung und auch dort nur in geringen Mengen für das Tränken von Vieh und den häuslichen Bedarf der Landwirtschaft möglich, eine Feldbewässerung (außerhalb der Hofstätte) scheidet jedoch aus.

 

 

2. Eigentümer- und Anliegergebrauch

 

Im Rahmen des Eigentümergebrauchs an einem oberirdischen Gewässer (vgl. § 26 WHG) darf Wasser für den eigenen (auch landwirtschaftlichen) Bedarf nur dann entnommen werden, wenn dadurch keine nachteiligen Veränderungen der Eigenschaften des Wassers, keine wesentliche Verminderung der Wasserführung, keine andere Beeinträchtigung des Wasserhaushaltes und keine Beeinträchtigung (d. h. tatsächliche und spürbare Behinderung) anderer (z. B. Inhaber von Rechten und Befugnissen, Gemeingebrauchs- und andere Anliegergebrauchsausübende) zu erwarten ist.

 

(2) Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Ist das nicht möglich, haben die Vorder- und Hinterlieger das Räumgut spätestens am folgenden Tage von der öffentlichen Straße zu entfernen. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung freizuhalten.

 

§ 11

Sicherungsfläche

(1) Sicherungsfläche ist die vor dem Vorderliegergrundstück innerhalb der Reinigungsfläche liegende Gehbahn. (2) § 6 Abs. 2 gilt sinngemäß.

 

 

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Gemeinde Röslau

Amtliche Bekanntmachung

Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) und der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (AVBayFwG) der Gemeinde Röslau

Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Röslau

 

Verzeichnis der Pauschalsätze

Die Gemeinde Röslau hat mit Beschluss vom 26.04.2016 beschlossen, die Änderung der Anlage zur Satzung über Aufwendungs-und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Röslau und deren Pauschalsätze, wie folgt zu ändern:

Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Röslau

 

Verzeichnis der Pauschalsätze1)

 

Aufwendungsersatz und Kostenersatz setzen sich aus den jeweiligen Sachkosten (Nummern 1 bis 4) und den Personalkosten (Nummer 5) zusammen.

 

1. Streckenkosten

Die Streckenkosten betragen für jeden angefangenen Kilometer Wegstrecke für …

Bei einer Nutzungsdauer von

Bei einer durchschnittlichen jährl. Fahrleistung von 1.000 km und einer Eigenbeteiligung der Gemeinde von 10%

Ein Mehrzweckfahrzeug MZF

15 Jahren

3,17 Euro

Ein Löschgruppenfahrzeug LF 8/6, Allrad, mit Zusatzbeladung THL

25 Jahren

6,10 Euro

Ein Löschgruppenfahrzeug LF 20

25 Jahren

7,36 Euro

Ein Mehrzweckanhänger mit Beladung Ölschaden und Verkehrssicherung

30 Jahren

1,98 Euro

Ein Mehrzweckanhänger

30 Jahren

0,38 Euro

 

2. Ausrückestundenkosten

 

Mit den Ausrückestundenkosten ist der Einsatz von Geräten und Ausrüstung abzugelten, die zwar zu Fahrzeugen gehören, deren Kosten aber nicht durch die zurückgelegte Wegstrecke beeinflusst werden. Für angefangene Stunden werden bis zu 30 Minuten die Halben, im Übrigen die ganzen Ausrückestundenkosten erhoben.

 

Die Ausrückestundenkosten betragen – berechnet vom Zeitpunkt des Ausrückens aus dem Feuerwehrgerätehaus bis zum Zeitpunkt des Wiedereinrückens - bei jährlich 80 Ausrückestunden und einer Eigenbeteiligung der Gemeinde von 10%.

 

Je Stunde:

 

 Ein Mehrzweckfahrzeug MZF

27,94 Euro

Ein Löschgruppenfahrzeug LF 8/6, Allrad, mit Zusatzbeladung THL

102,05 Euro

Ein Löschgruppenfahrzeug LF 20

117,80 Euro

Ein Mehrzweckanhänger mit Beladung Ölschaden und Verkehrssicherung

11,98 Euro

Ein Mehrzweckanhänger

3,62 Euro

 

3. Arbeitsstundenkosten

 

Wird ein Gerät eingesetzt, das nicht zur feuerwehrtechnischen Beladung des eingesetzten Fahrzeugs gehört (und können demnach dafür keine Ausrückestundenkosten geltend gemacht werden), werden Arbeitsstundenkosten berechnet.  In die Arbeitsstunden nicht eingerechnet wird der Zeitraum, währenddessen ein Gerät am Einsatzort vorübergehend nicht in Betrieb ist.

 

Für angefangene Stunden werden bis zu 30 Minuten die Halben, im Übrigen die ganzen Stundenkosten erhoben.

Bei einer gemeindlichen Eigenbeteiligung von 10 %, werden als Arbeitsstundenkosten berechnet für:

                                                                        Bei einer Nutz-               Durchschnittliche

                                                                        ungsdauer von           Nutzung pro Jahr

 

a) eine Tragkraftspritze                                     25 Jahre                       12 Stunden       48,13 Euro
b) eine Motorsäge                                            10 Jahre                      10 Stunden       12,18 Euro

c) einen Pressluftatmer inkl. Atemanschluss      20 Jahre                       8 Stunden%2